Gemeinderat - 18.05.2022 - 18:00-22:18 Uhr

Sitzung
GRAT/006/2022
Gremium
Gemeinderat
Raum
im Bürgersaal des Rathauses Hockenheim
Datum
18.05.2022
Zeit
18:00-22:18 Uhr

Öffentlicher Teil: Beginn 18:00 Uhr

Ö 1

Besucherfragen

 
Ö 2

Bekanntgabe von Beschlüssen aus nichtöffentlicher Sitzung

 
Ö 3

Neuberechnung der Gebühren für die kommunale Schülerbetreuung im Rahmen der verlässlichen Grundschule und der Nachmittagsbetreuung

40/2022/443/1
Ö 4

Hockenheimer Marketing Verein - Änderung der Bezuschussung

20/2022/233
Ö 5

Vorläufiges Jahresergebnis 2021

20/2022/232/1
Ö 6

Aufhebung der Bildung von Haushaltsresten bei Kindertageseinrichtungen und den Kernzeitbetreuungen

40/2022/446
Ö 7

Vorhabenbezogener Bebauungsplan „Obere Hauptstraße 15 bis 21“ mit örtlichen Bauvorschriften;
a) Abwägung der während der Offenlage eingegangenen öffentlichen Belange (§ 4 Abs. 2 BauGB) und privaten Belange (§ 3 Abs. 2 BauGB)
b) Satzungsbeschluss über den vorhabenbezogenen Bebauungsplan gem. § 10 Abs. 1 BauGB und § 4 GemO
c) Satzungsbeschluss über die örtlichen Bauvorschriften gem. § 74 LBO und § 4 GemO zum Geltungsbereich des vorhabenbezogenen Bebauungsplans „Obere Hauptstraße 15 bis 21“

60.5/2022/114
Ö 8

Vorhabenbezogener Bebauungsplan „Bachstraße/ Obere Mühlstraße, 2. Änderung“ mit örtlichen Bauvorschriften;
a) Abwägung der während der Offenlage eingegangenen öffentlichen Belange (§ 4 Abs. 2 BauGB) und privaten Belange (§ 3 Abs. 2 BauGB)
b) Satzungsbeschluss über den vorhabenbezogenen Bebauungsplan gem. § 10 Abs. 1 BauGB und § 4 GemO
c) Satzungsbeschluss über die örtlichen Bauvorschriften gem. § 74 LBO und § 4 GemO zum Geltungsbereich des vorhabenbezogenen Bebauungsplans „Bachstraße/ Obere Mühlstraße, 2. Änderung“

60.5/2022/113
Ö 9

Kläranlage Hockenheim, Betonerhaltungsarbeiten im Regenüberlaufbecken
Auftragsvergabe

60/2022/559
Ö 10

Mitteilungen der Verwaltung

 
Ö 10.1

Genehmigung Wirtschaftsplan

 
Ö 11

Anfragen aus der Mitte des Gremiums

 
Ö 11.1

Grünanlage Ottostr. 43/ Leopoldstraße

 
Ö 11.2

Heckenrückschnitte im Stadtgebiet

 
Ö 11.3

Warmbadetage im Aquadrom