SessionNet | Gemeinderat - 27.04.2022

Informationen

Sitzung

GRAT/005/2022

Gremium

Gemeinderat

Raum

im Bürgersaal des Rathauses Hockenheim

Datum

27.04.2022

Zeit

18:00-19:54 Uhr

1 Dokument

Öffentliche Bekanntmachung

Öffentlicher Teil: Beginn 18:00 Uhr
Ö 1	Besucherfragen
Ö 2	Bekanntgabe von Beschlüssen aus nichtöffentlicher Sitzung
Ö 3	Besetzung des Gemeinderats
Ö 3.1	Nachrücken einer Ersatzperson für Stadtrat Willi Keller in den Gemeinderat; Feststellung eines Hinderungsgrundes der Bewerberin Frau Marlene Diehm Beschluss: Einstimmig beschlossen Abstimmung: Ja: 20, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0	10/2022/234	VO Beschlussvorlage
Ö 3.2	Verpflichtung von Frau Marlene Diehm als Stadträtin Beschluss: Zur Kenntnis genommen	10/2022/235	VO Informationsvorlage
Ö 3.3	Neubesetzung von Gemeinderatsausschüssen Beschluss: Einstimmig beschlossen Abstimmung: Ja: 21, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0	10/2022/236	VO Beschlussvorlage
Ö 3.4	Änderung bei der Entsendung weiterer Vertreter in den Gemeinsamen Ausschuss der VwVG HoRAN Beschluss: Einstimmig beschlossen Abstimmung: Ja: 21, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0	10/2022/244	VO Beschlussvorlage
Ö 3.5	Änderung bei der Entsendung weiterer Vertreter in die Verbandsversammlung des Zweckverbandes "Wasserversorgung Südkreis Mannheim" Beschluss: Einstimmig beschlossen Abstimmung: Ja: 21, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0	10/2022/237	VO Beschlussvorlage
Ö 3.6	Änderung bei der Entsendung weiterer Vertreter in die Gesellschafterversammlung der Stadtwerke Hockenheim Beteiligungs-GmbH I Beschluss: Einstimmig beschlossen Abstimmung: Ja: 21, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0	10/2022/238	VO Beschlussvorlage
Ö 3.7	Änderung bei der Entsendung weiterer Vertreter in die Gesellschafterversammlung der Stadtwerke Hockenheim Beteiligungs-GmbH II Beschluss: Einstimmig beschlossen Abstimmung: Ja: 21, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0	10/2022/239	VO Beschlussvorlage
Ö 3.8	Änderung bei der Entsendung weiterer Vertreter in den Aufsichtsrat der Stadthallen-Betriebsgesellschaft mbH Beschluss: Einstimmig beschlossen Abstimmung: Ja: 21, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0	10/2022/240	VO Beschlussvorlage
Ö 3.9	Änderung bei der Entsendung weiterer Vertreter in die Gesellschafterversammlung der Parkanlagen Hockenheim GmbH Beschluss: Einstimmig beschlossen Abstimmung: Ja: 21, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0	10/2022/241	VO Beschlussvorlage
Ö 3.10	Änderung bei der Entsendung weiterer Vertreter in die Gesellschafterversammlung der Hockenheim-Ring GmbH Beschluss: Einstimmig beschlossen Abstimmung: Ja: 21, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0	10/2022/242	VO Beschlussvorlage
Ö 3.11	Änderung bei der Entsendung weiterer Vertreter in die Gesellschafterversammlung der Hockenheim-Ring Hotel- und Gastronomie GmbH Beschluss: Einstimmig beschlossen Abstimmung: Ja: 21, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0	10/2022/243	VO Beschlussvorlage
Ö 4	Vergabe zur Errichtung einer Skateanlage auf dem Gelände des Gartenschauparks (städtische Flurstücke 4507/6 und 11025) Beschluss: Mehrheitlich beschlossen Abstimmung: Ja: 13, Nein: 8, Enthaltungen: 0, Befangen: 0	60.5/2022/115	VO Beschlussvorlage
Ö 5	Über-/Außerplanmäßige Mittelbereitstellung im Haushaltsjahr 2021 (Infektionsschutz) Beschluss: Einstimmig beschlossen Abstimmung: Ja: 21, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0	10/2022/233	VO Beschlussvorlage
Ö 6	Satzungsänderung über die Benutzung von Obdachlosen- und Flüchtlingsunterkünften Beschluss: Einstimmig beschlossen Abstimmung: Ja: 21, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0	20/2022/230/1	VO Beschlussvorlage Änderungssatzung Anlage 1 Kalkulation Auchtergrund
Ö 7	Zweckverband High-Speed-Netz Rhein-Neckar: 4. Satzungsänderung Beschluss: Einstimmig beschlossen Abstimmung: Ja: 21, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0	OB82/2022/008	VO Beschlussvorlage Anlage Zweckverband 4. Satzungsänderung
Ö 8	Vorhabenbezogener Bebauungsplan "Stadtpark Hockenheim" mit örtlichen Bauvorschriften a) Abwägung der während der Offenlage (§ 3 Abs. 2 BauGB) und der Behördenbeteiligung (§ 4 Abs. 2 BauGB) eingegangenen Stellungnahmen b) Satzungsbeschluss über den vorhabenbezogenen Bebauungsplan gem. § 10 Abs. 1 BauGB und § 4 GemO c) Satzungsbeschluss über die örtlichen Bauvorschriften gem. § 74 LBO und § 4 GemO zum Geltungsbereich des vorhabenbezogenen Bebauungsplans "Stadtpark Hockenheim" Beschluss: Einstimmig beschlossen Abstimmung: Ja: 21, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0	60/2022/557	DZT Präsentation VBP Stadtpark Hockenheim Satzungsbeschluss VO Beschlussvorlage Anlage1 2021044 VB BPlan G Apr22 Anlage2 2021044 TextlFestsetzungen G Apr22 Anlage3 2021044 Begründung G Apr22 Anlage4 Anhang 1 Artenschutzfachl Ersteinschätzung Anlage5 Anhang 2 Abwägung ÖBB März22 Anlage6 2021044 VE Plan G Apr22 Anlage7 Satzung B-Plan VEP Stadtpark Hockenheim April 2022
Ö 9	Mitteilungen der Verwaltung
Ö 9.1	Beleuchtung der Fahrradständer am Bahnhof
Ö 10	Anfragen aus der Mitte des Gremiums

Gemeinderat - 27.04.2022 - 18:00-19:54 Uhr

Informationen

1 Dokument

Öffentlicher Teil: Beginn 18:00 Uhr

Besucherfragen

Bekanntgabe von Beschlüssen aus nichtöffentlicher Sitzung

Besetzung des Gemeinderats

Nachrücken einer Ersatzperson für Stadtrat Willi Keller in den Gemeinderat;Feststellung eines Hinderungsgrundes der Bewerberin Frau Marlene Diehm

Verpflichtung von Frau Marlene Diehm als Stadträtin

Neubesetzung von Gemeinderatsausschüssen

Änderung bei der Entsendung weiterer Vertreter in den Gemeinsamen Ausschuss der VwVG HoRAN

Änderung bei der Entsendung weiterer Vertreter in die Verbandsversammlung des Zweckverbandes "Wasserversorgung Südkreis Mannheim"

Änderung bei der Entsendung weiterer Vertreter in die Gesellschafterversammlung der Stadtwerke Hockenheim Beteiligungs-GmbH I

Änderung bei der Entsendung weiterer Vertreter in die Gesellschafterversammlung der Stadtwerke Hockenheim Beteiligungs-GmbH II

Änderung bei der Entsendung weiterer Vertreter in den Aufsichtsrat der Stadthallen-Betriebsgesellschaft mbH

Änderung bei der Entsendung weiterer Vertreter in die Gesellschafterversammlung der Parkanlagen Hockenheim GmbH

Änderung bei der Entsendung weiterer Vertreter in die Gesellschafterversammlung der Hockenheim-Ring GmbH

Änderung bei der Entsendung weiterer Vertreter in die Gesellschafterversammlung der Hockenheim-Ring Hotel- und Gastronomie GmbH

Vergabe zur Errichtung einer Skateanlage auf dem Gelände des Gartenschauparks (städtische Flurstücke 4507/6 und 11025)

Über-/Außerplanmäßige Mittelbereitstellung im Haushaltsjahr 2021 (Infektionsschutz)

Satzungsänderung über die Benutzung von Obdachlosen- und Flüchtlingsunterkünften

Zweckverband High-Speed-Netz Rhein-Neckar: 4. Satzungsänderung

Mitteilungen der Verwaltung

Beleuchtung der Fahrradständer am Bahnhof

Anfragen aus der Mitte des Gremiums

Nachrücken einer Ersatzperson für Stadtrat Willi Keller in den Gemeinderat;
Feststellung eines Hinderungsgrundes der Bewerberin Frau Marlene Diehm