Gemeinderat - 30.03.2022 - 18:00-20:12 Uhr

Sitzung
GRAT/003/2022
Gremium
Gemeinderat
Raum
im Bürgersaal des Rathauses Hockenheim
Datum
30.03.2022
Zeit
18:00-20:12 Uhr

Öffentlicher Teil: Beginn 18:00 Uhr

Ö 1

Besucherfragen

 
Ö 2

Bekanntgabe von Beschlüssen aus nichtöffentlicher Sitzung

 
Ö 3

Besetzung des Gemeinderats

 
Ö 3.1

Ausscheiden der Stadträtin Diana Rizzo aus dem Gemeinderat

Beschluss: Mehrheitlich beschlossen

Abstimmung: Ja: 14, Nein: 4, Enthaltungen: 0, Befangen: 1

10/2022/222
Ö 3.2

Verabschiedung der Stadträtin Diana Rizzo aus dem Gemeinderat

Beschluss: Zur Kenntnis genommen

10/2022/223
Ö 3.3

Nachrücken einer Ersatzperson für die ausgeschiedene Stadträtin Diana Rizzo in den Gemeinderat;
Feststellung eines Hinderungsgrundes des Bewerbers Herrn Frank Ziegler

Beschluss: Einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 18, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

10/2022/224
Ö 3.4

Verpflichtung von Herrn Frank Ziegler als Stadtrat

Beschluss: Zur Kenntnis genommen

10/2022/225
Ö 3.5

Neubesetzung von Gemeinderatsausschüssen

Beschluss: Einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 18, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

10/2022/226
Ö 3.6

Änderung bei der Entsendung weiterer Vertreter in die Mitgliederversammlung des Vereins "Volkshochschule Hockenheim e. V."

Beschluss: Einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 18, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

10/2022/228
Ö 3.7

Änderung bei der Entsendung weiterer Vertreter in die Gesellschafterversammlung der Stadtwerke Hockenheim Beteiligungs-GmbH I

Beschluss: Einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 18, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

10/2022/229
Ö 3.8

Änderung bei der Entsendung weiterer Vertreter in die Gesellschafterversammlung der Stadtwerke Hockenheim Beteiligungs-GmbH II

Beschluss: Einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 18, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

10/2022/230
Ö 3.9

Änderung bei der Entsendung weiterer Vertreter in die Gesellschafterversammlung der Parkanlagen Hockenheim GmbH

Beschluss: Einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 18, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

10/2022/231
Ö 4

Maßnahmenbeschluss Ausbau/Sanierung Bürgermeister-Hund-Straße:
Kanal, Stromleitungen, Straßenbau, Beleuchtung

Beschluss: Einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 19, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

60.5/2022/108
Ö 5

Regerückhaltebecken RRB 4 auf dem Gelände der Kläranlage Hockenheim
- Auftragsvergabe / -erweiterung der Ingenieurleistungen LPH 4 bis 7 -

Beschluss: Einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 19, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

60.2/2022/079
Ö 6

Vorläufiges Jahresergebnis 2021

Beschluss: Absetzung von der Tagesordnung

20/2022/232
Ö 7

Jahresabschluss 2019 der Stadtwerke Hockenheim

Beschluss: Einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 19, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

81/2022/243/1
Ö 8

Haushalts- und Wirtschaftsführung 2022 bis 2026; Beratung und Festellung des Wirtschaftsplans der Stadtwerke Hockenheim für das Wirtschaftsjahr 2022

Beschluss: Einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 19, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

20/2022/231
Ö 9

Mitteilungen der Verwaltung

 
Ö 10

Anfragen aus der Mitte des Gremiums