Gemeinderat - 26.01.2022 - 18:00-18:50 Uhr

Sitzung
GRAT/001/2022
Gremium
Gemeinderat
Raum
im Bürgersaal des Rathauses Hockenheim
Datum
26.01.2022
Zeit
18:00-18:50 Uhr

Öffentlicher Teil: Beginn 18:00 Uhr
Ö 1

Besucherfragen

 
Ö 2

Bekanntgabe von Beschlüssen aus nichtöffentlicher Sitzung

 
Ö 3

Haushalts- und Wirtschaftsführung 2022 bis 2025

A.) Haushalts- und Wirtschaftsführung 2022 bis 2025; Beratung und Verabschiedung der Haushaltssatzung 2022 mit Haushaltsplan 2022 sowie der mittelfristigen Investitions- und Finanzplanung 2023 bis 2025

B.) Haushalts- und Wirtschaftsführung 2022 bis 2026; Beratung und Feststellung des Wirtschaftsplans der Stadtwerke Hockenheim für das Wirtschaftsjahr 2022

Beschluss: Einstimmig/Mehrheitlich beschlossen - nach getrennter Abstimmung

 20/2022/228
Ö 4

Satzung zur Änderung der Satzung über die Erhebung von Gebühren für öffentliche Leistungen (Verwaltungsgebührensatzung)

Beschluss: Einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 20, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

 10/2021/218
Ö 5

Satzung zur Änderung der Sondernutzungssatzung

Beschluss: Einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 20, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

 32/2021/037
Ö 6

Schulbezirke in Hockenheim

Beschluss: Einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 20, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

 40/2022/431
Ö 7

Abschluss eines Durchführungsvertrages im Zusammenhang mit dem vorhabenbezogenen Bebauungsplan „Stadtpark Hockenheim"

Beschluss: Einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 20, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

 60/2021/550
Ö 8

Vorhabenbezogener Bebauungsplan „Stadtpark Hockenheim“, Entwurfs- und Offenlagebeschluss gem. § 3 Abs. 2 sowie § 4 Abs. 2 BauGB

Beschluss: Einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 20, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

 60/2021/551
Ö 9

Mitteilungen der Verwaltung

 
Ö 9.1

Sonderförderprogramm Sirenen des Bundes

 
Ö 10

Anfragen aus der Mitte des Gremiums

 
Ö 10.1

Kupferdraht vom Gelände des Umspannwerks gestohlen