Gemeinderat - 25.11.2021 - 18:00 Uhr

Sitzung
GRAT/016/2021
Gremium
Gemeinderat
Raum
im Bürgersaal des Rathauses Hockenheim
Datum
25.11.2021
Zeit
18:00 Uhr

Öffentlicher Teil: Beginn 18:00 Uhr

Ö 1

Besucherfragen

 
Ö 2

Bekanntgabe von Beschlüssen aus nichtöffentlicher Sitzung

 
Ö 3

Abwassergebührenkalkulation für die Jahre 2022 und 2023, Änderungssatzung der Satzung über die öffentliche Abwasserbeseitigung der Stadt Hockenheim

Beschluss: Einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 17, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

20/2021/203
Ö 4

Erhöhung der Gebühr für Ersatzhundesteuermarken, Änderungssatzung der Satzung über die Erhebung der Hundesteuer in Hockenheim

Beschluss: Mehrheitlich beschlossen

Abstimmung: Ja: 16, Nein: 1, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

20/2021/213/1
Ö 5

Öffentlich-rechtliche Vereinbarung mit dem Rhein-Neckar-Kreis zur Ausführung des Wohngeldgesetzes

Beschluss: Einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 17, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

40/2021/425
Ö 6

Abschluss eines Durchführungsvertrages im Zusammenhang mit dem vorhabenbezogenen Bebauungsplan "Bachstraße/Obere Mühlstraße", 2. Änderung

Beschluss: Einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 17, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

60.3/2021/199
Ö 7

Vorhabenbezogener Bebauungsplan „Bachstraße/Obere Mühlstraße, 2. Änderung"
Entwurfs- und Offenlagebeschluss gem. § 3 Abs. 2 sowie § 4 Abs. 2 BauGB

Beschluss: Einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 17, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

60.5/2021/099
Ö 8

Mitteilungen der Verwaltung

 
Ö 8.1

Impfzentrum in Hockenheim

 
Ö 9

Anfragen aus der Mitte des Gremiums

 
Ö 9.1

Kermesbeeren auf Spielplätzen

 
Ö 9.2

Klimaangepasste Grünbewirtschaftung