Gemeinderat - 29.09.2021 - 18:00 Uhr

Sitzung
GRAT/010/2021
Gremium
Gemeinderat
Raum
in der Stadthalle Hockenheim, Kleiner Saal
Datum
29.09.2021
Zeit
18:00 Uhr

Öffentlicher Teil: Beginn 18:00 Uhr

Ö 1

Besucherfragen

 
Ö 1.1

Biblis IV. Gewann

 
Ö 1.2

Veröffentlichung Tagesordnung in Zeitung

 
Ö 2

Bekanntgabe von Beschlüssen aus nichtöffentlicher Sitzung

 
Ö 3

Rechnungsprüfungsamt – Aufgabenübertragung i.S.d. § 112 Abs. 2 Nr. 2 GemO und Genehmigung des zusätzlichen Stellenbedarfs

Beschluss: Einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 20, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

11/2021/080
Ö 4

Vergnügungssteuer - Erhöhung des Steuersatzes

Beschluss: Einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 20, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

20/2021/202
Ö 5

Einführung einer Vergnügungssteuer auf das Vermitteln oder Veranstalten von Pferde- und Sportwetten in Wettbüros (Wettbürosteuer)

Beschluss: Einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 20, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

20/2021/201
Ö 6

Hockenheimer Marketing Verein - Nachweis über die Verwendung des Zuschusses für das Jahr 2020

Beschluss: Zur Kenntnis genommen

20/2021/208
Ö 7

II. Quartalsbericht

Beschluss: Zur Kenntnis genommen

20/2021/211
Ö 8

Jahresabschluss 2017 der Stadtwerke Hockenheim

Beschluss: Einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 19, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

81/2021/211
Ö 9

Jahresabschluss 2018 der Stadtwerke Hockenheim

Beschluss: Einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 19, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

81/2021/212
Ö 10

Auftragserteilung zur Prüfung von Jahresabschlüssen der Stadtwerke Hockenheim

Beschluss: Einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 19, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

81/2021/215
Ö 11

Wahl des Bilanzprüfers für den Jahresabschluss 2021 der Stadtwerke Hockenheim

Beschluss: Einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 18, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

81/2021/214
Ö 12

Bebauungsplan Hockenheim-Süd, 9. Änderung, Entwurfs- und Offenlagebeschluss

Beschluss: Einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 17, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

99/2021/062/3
Ö 13

Vorhabenbezogener Bebauungsplan „Obere Hauptstraße 15 bis 21"
Entwurfs- und Offenlagebeschluss gem. § 3 Abs. 2 sowie § 4 Abs. 2 BauGB

Beschluss: Einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 19, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

60.5/2021/092
Ö 14

Abschluss eines Durchführungsvertrages im Zusammenhang mit dem vorhabenbezogenen Bebauungsplan "Obere Hauptstraße 15-21"

Beschluss: Einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 19, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

60.3/2021/197
Ö 15

Klimaschutzteilkonzept "Klimafreundliches Mobilitätskonzept Hockenheim" - Beschluss

Beschluss: Einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 19, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

60.5/2021/093/1
Ö 16

Jahres-LV „Tief- und Straßenbauarbeiten“ sowie Unterhaltungsarbeiten „Feld- und Wirtschaftswege“

Beschluss: Einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 19, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

60.2/2021/078
Ö 17

Mitteilungen der Verwaltung

 
Ö 17.1

Neue Ausschreibung Linienbündel

 
Ö 17.2

Haushalt 2022: Verpflichtungsermächtigungen für Rathaus und Gymnasium

 
Ö 18

Anfragen aus der Mitte des Gremiums

 
Ö 18.1

Ansiedlung von Start-up-Unternehmen

 
Ö 18.2

Umbaumaßnahme Ampel im Gewerbegebiet "Talhaus"

 
Ö 18.3

Einsetzung Filter in Kanälen

 
Ö 18.4

Namensgebung Kindergarten Albert-Einstein-Straße/Hubäckerring

 
Ö 18.5

Schotterung Biblisweg

 
Ö 18.6

Sperrung Lehrschwimmbecken

 
Ö 18.7

Fahrradabstellmöglichkeit an der "Contibrücke"