Gemeinderat - 28.07.2021 - 18:00 Uhr

Sitzung
GRAT/009/2021
Gremium
Gemeinderat
Raum
in der Stadthalle Hockenheim
Datum
28.07.2021
Zeit
18:00 Uhr

Öffentlicher Teil: Beginn 18:00 Uhr

Ö 1

Besucherfragen

 
Ö 1.1

Lärmbelästigung im HÖP

 
Ö 2

Bekanntgabe von Beschlüssen aus nichtöffentlicher Sitzung

 
Ö 3

Satzung zur Änderung der Satzung über die städtischen Kindertageseinrichtungen (Anlage zur Satzung)

Beschluss: Einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 20, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

40/2021/416
Ö 4

Vorläufiges Ergebnis 2020 und Quartalsbericht 2021

Beschluss: Zur Kenntnis genommen

20/2021/200
Ö 5

Beteiligungsbericht für das Wirtschaftsjahr 2018

Beschluss: Zur Kenntnis genommen

20/2021/199
Ö 6

Vergabe - Fahrradabstellanlagen am Bahnhof
a) Tiefbauarbeiten
b) Fahrradüberdachung

Beschluss: Einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 20, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

60.5/2021/089
Ö 7

Bebauungsplan Hockenheim-Süd, 9. Änderung, Entwurfs- und Offenlagebeschluss

99/2021/062/1
Ö 7.1

Bebauungsplan Hockenheim-Süd, 9. Änderung, Entwurfs- und Offenlagebeschluss - verbesserte Version - neu eingestellt am 26.07.2021

Beschluss: Einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 20, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

99/2021/062/2
Ö 8

Vorhabenbezogener Bebauungsplan "Bachstraße/Obere Mühlstraße, 2. Änderung";
Antrag auf Einleitung eines vorhabenbezogenen Bebauungsplanverfahrens gem. § 12 Abs. 1 BauGB i.V.m. § 2 Abs. 1 BauGB im beschleunigten Verfahren nach § 13 a BauGB (Bebauungsplan der Innenentwicklung ) sowie die Erarbeitung einer Satzung über die örtlichen Bauvorschriften gem. § 74 LBO

Beschluss: Einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 20, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

60.3/2021/189
Ö 9

Abschluss eines Durchführungsvertrages im Zusammenhang mit dem vorhabenbezogenen Bebauungsplan "Mittlere Mühlstraße", 2. Änderung

Beschluss: Einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 20, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

60.3/2021/193
Ö 10

Vorhabenbezogener Bebauungsplan „Mittlere Mühlstraße, 2. Änderung“ mit örtlichen Bauvorschriften;
a) Abwägung der während der Offenlage eingegangenen öffentlichen Belange (§ 4 Abs. 2 BauGB) und privaten Belange (§ 3 Abs. 2 BauGB)
b) Satzungsbeschluss über den vorhabenbezogenen Bebauungsplan gem. § 10 Abs. 1 BauGB und § 4 GemO
c) Satzungsbeschluss über die örtlichen Bauvorschriften gem. § 74 LBO und § 4 GemO zum Geltungsbereich des vorhabenbezogenen Bebauungsplans „Mittlere Mühlstraße, 2. Änderung“

Beschluss: Einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 20, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

60.3/2021/190
Ö 11

Lärmaktionsplanung der Stadt Hockenheim Hier: Überprüfung des Lärmaktionsplans aus dem Jahr 2017 – 3. Runde
• Erwiderung der während der Offenlage eingegangenen Stellungnahmen
• Beschluss über den Lärmaktionsplan der Dritten Runde

Beschluss: Einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 18, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

60.5/2021/088
Ö 12

Mitteilungen der Verwaltung

 
Ö 12.1

Katastrophenschutz

 
Ö 12.2

Klageverfahren vor dem Verwaltungsgerichtshof Baden-Württemberg in Sachen Planfeststellungsbeschluss Lärmschutz Hockenheim

 
Ö 13

Anfragen aus der Mitte des Gremiums

 
Ö 13.1

Stellplätze

 
Ö 13.2

Verwaltungsgemeinschaft HoRAN

 
Ö 13.3

Baumaterial

 
Ö 13.4

Integrationsarbeit

 
Ö 13.5

Entfernte Bäume am Waldweg