Gemeinderat - 23.06.2021 - 18:00 Uhr

Sitzung
GRAT/007/2021
Gremium
Gemeinderat
Raum
in der Stadthalle Hockenheim
Datum
23.06.2021
Zeit
18:00 Uhr

Öffentlicher Teil: Beginn 18:00 Uhr

Ö 1

Besucherfragen

 
Ö 2

Bekanntgabe von Beschlüssen aus nichtöffentlicher Sitzung

 
Ö 3

Änderung der Geschäftsordnung des Gemeinderats

Beschluss: Einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 22, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

10/2021/204
Ö 4

Internetübertragungen (Live-Streaming) von öffentlichen Sitzungen des Gemeinderats

Beschluss: Mehrheitlich abgelehnt

Abstimmung: Ja: 7, Nein: 15, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

10/2021/206
Ö 5

Auftragsvergabe Cloud basiertes TK-System

Beschluss: Einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 22, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

10/2021/207
Ö 6

Vereinsförderung in Hockenheim

Beschluss: Mehrheitlich beschlossen mit geändertem Beschlussvorschlag

Abstimmung: Ja: 14, Nein: 6, Enthaltungen: 2, Befangen: 0

40/2021/405/1
Ö 7

Anpassung der Mahngebühren und Einführung einer Nutzungsgebühr für die Stadtbibliothek Hockenheim

Beschluss: Einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 22, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

40/2021/408/1
Ö 8

Neukalkulation Kindergartengebühren

40/2021/412/1
Ö 8.1

Neukalkulation Kindergartengebühren - verbesserte Version - neu eingestellt am 17.06.2021

Beschluss: Mehrheitlich beschlossen

Abstimmung: Ja: 20, Nein: 0, Enthaltungen: 2, Befangen: 0

40/2021/412/2
Ö 9

Containeranlagen im Schulzentrum - Abrechnungsbeschluss

Beschluss: Einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 22, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

60.1/2021/128
Ö 10

Fassadenverkleidung Containeranlage Arndtstraße

Beschluss: Mehrheitlich beschlossen

Abstimmung: Ja: 18, Nein: 4, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

60.1/2021/130
Ö 11

Brückensanierung BW 37, Kraichbachbrücke Reilinger Straße, Beauftragung Nachtragsangebote

Beschluss: Einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 22, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

60.2/2021/076/1
Ö 12

Vorhabenbezogener Bebauungsplan Stadtpark Hockenheim
Antrag auf Einleitung des Bebauungsplanverfahrens gem. § 12 BauGB - Aufstellungsbeschluss

Beschluss: Einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 22, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

60/2021/526
Ö 13

Bebauungsplan "Obere Hauptstraße Süd Teil 1, 1. Teilbebauungsplan", Bebauungsplan der Innenentwicklung gem. § 13 a BauGB mit örtlichen Bauvorschriften
a) Aufstellung des Bebauungsplans „Obere Hauptstraße Süd, Teil 1, 1. Teilbebauungsplan“ (Bebauungsplan der Innenentwicklung gem. § 13 a BauGB) gem. § 2 Abs. 1 BauGB. Gleichzeitig Beschluss darüber, für den Geltungsbereich des Bebauungsplans eine Satzung über die örtlichen Bauvorschriften nach § 74 LBO zum vorgenannten Bebauungsplan zu erarbeiten.
b) Beschluss, dass das Bebauungsplanverfahren gem. § 13 a BauGB ohne eine Umweltprüfung gem. § 2 Abs. 4 BauGB durchgeführt wird.
c) Beschluss über die Aufhebung des Aufstellungsbeschlusses des Bebauungsplans Obere Hauptstraße Süd Teil 1 für die Grundstücke im Geltungsbereich des Bebauungsplans „Obere Hauptstraße Süd, Teil 1, 1. Teilbebauungsplan“

Beschluss: Einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 22, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

60.3/2021/183
Ö 14

Bebauungsplan "Obere Hauptstraße Süd Teil 2, 1. Teilbebauungsplan-erweitert", Bebauungsplan der Innenentwicklung gem. § 13 a BauGB mit örtlichen Bauvorschriften, Aufstellungsbeschluss gem. § 2 Abs. 1 BauGB
a) Der Gemeinderat beschließt die Erweiterung des Geltungsbereichs des Bebauungsplans „Obere Hauptstraße Süd, Teil 2, 1. Teilbebauungsplan" (Bebauungsplan der Innenentwicklung gem. § 13 a BauGB) um die schraffierten Flächen (siehe Anlage 1) gem. § 2 Abs. 1 BauGB. Der Bebauungsplan erhält die Bezeichnung "Obere Hauptstraße Süd Teil 2, 1. Teilbebauungsplan-erweitert". Die Erweiterung des Geltungsbereichs bezieht sich auch auf die Erarbeitung der Satzung über die örtlichen Bauvorschriften nach § 74 LBO zum vorgenannten Bebauungsplan.
b) Der Gemeinderat beschließt, dass das Bebauungsplanverfahren gem. § 13 a BauGB ohne eine Umweltprüfung gem. § 2 Abs. 4 BauGB durchgeführt wird.
c) Der Gemeinderat beschließt die Aufhebung des Aufstellungsbeschlusses für den schraffierten Bereich,

Beschluss: Einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 22, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

60.3/2021/184
Ö 15

Aufstellungsbeschluss Bebauungsplan Hockenheim-Süd, 9. Änderung

Beschluss: Einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 22, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

99/2021/061
Ö 16

Mitteilungen der Verwaltung

 
Ö 16.1

Verlegung der Sitzung des Jugendgemeinderats

 
Ö 16.2

Kanalsanierung

 
Ö 17

Anfragen aus der Mitte des Gremiums

 
Ö 17.1

Erdaushebungen

 
Ö 17.2

Radweg am Fahrerlager

 
Ö 17.3

Informationsstele an der Fortuna-Kreuzung

 
Ö 17.4

Gartenanlage im HÖP-Gelände

 
Ö 17.5

Kindergärten

 
Ö 17.6

Schotterweg im Biblis

 
Ö 17.7

Geruchsbelästigungen

 
Ö 17.8

NKHR