Gemeinderat - 24.02.2021 - 18:00-19:46 Uhr

Sitzung
GRAT/003/2021
Gremium
Gemeinderat
Raum
in der Stadthalle Hockenheim
Datum
24.02.2021
Zeit
18:00-19:46 Uhr

Öffentlicher Teil: Beginn 18:00 Uhr
Ö 1

Besucherfragen

 
Ö 2

Bekanntgabe von Beschlüssen aus nichtöffentlicher Sitzung

 
Ö 3

Maßnahmenbeschluss Ausbau/Sanierung Oftersheimer Straße:
Kanal, Versorgungsleitungen, Straßenbau, Beleuchtung

Beschluss: Einstimmig beschlossen mit geändertem Beschlussvorschlag

Abstimmung: Ja: 22, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

 60.5/2021/078
Ö 4

Bebauungsplan „Altwingerten/Hinter den Bergen“, 2. Änderung mit örtlichen Bauvorschriften im beschleunigten Verfahren nach § 13 a BauGB
a) Abwägung der während der Offenlage eingegangenen öffentlichen Belange (§ 4 Abs. 2 BauGB) und privaten Belange (§ 3 Abs. 2 BauGB)
b) Satzungsbeschluss über den Bebauungsplan gem. § 10 Abs. 1 BauGB und § 4 GemO
c) Satzungsbeschluss über die örtlichen Bauvorschriften gem. § 74 LBO und § 4 GemO zum Geltungsbereich des Bebauungsplans „Altwingerten/Hinter den Bergen“, 2. Änderung

Beschluss: Einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 22, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

 60.3/2020/172
Ö 5

Vorhabenbezogener Bebauungsplan "Birkengrund III Abschnitt A, 6. Änderung" mit örtlichen Bauvorschriften
a) Abwägung der während der Offenlage eingegangenen öffentlichen Belange (§ 4 Abs. 2 BauGB) und privaten Belange (§ 3 Abs. 2 BauGB)
b) Satzungsbeschluss über den vorhabenbezogenen Bebauungsplan gem. § 10 Abs. 1 BauGB und § 4 GemO
c) Satzungsbeschluss über die örtlichen Bauvorschriften gem. § 74 LBO und § 4 GemO zum Geltungsbereich des vorhabenbezogenen Bebauungsplans „Birkengrund III Abschnitt A, 6. Änderung“

Beschluss: Mehrheitlich beschlossen

Abstimmung: Ja: 21, Nein: 1, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

 60.3/2021/173
Ö 6

Antrag der Bürgerinitiative Pro Stadtwald C4 auf Benennung einer Straße mit dem Namen „Am Stadtwald“

Beschluss: Mehrheitlich beschlossen

Abstimmung: Ja: 14, Nein: 8, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

 60/2020/522/1
Ö 7

Satzung zur Änderung der Satzung über den Anschluss an die öffentliche Wasserversorgungsanlage und die Versorgung der Grundstücke mit Wasser

Beschluss: Einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 22, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

 81/2021/198
Ö 8

Mitteilungen der Verwaltung

 
Ö 9

Anfragen aus der Mitte des Gremiums