Gemeinderat - 16.12.2020 - 17:00 Uhr

Sitzung
GRAT/017/2020
Gremium
Gemeinderat
Raum
in der Stadthalle Hockenheim
Datum
16.12.2020
Zeit
17:00 Uhr

Öffentlicher Teil: Beginn 17:00 Uhr
Ö 1

Besucherfragen

 
Ö 2

Bekanntgabe von Beschlüssen aus nichtöffentlicher Sitzung

 
Ö 3

Kindertageseinrichtungen - Kooperation mit Postillion e.V.

Beschluss: Mehrheitlich beschlossen mit geändertem Beschlussvorschlag

Abstimmung: Ja: 13, Nein: 9, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

 40/2020/367
Ö 4

Förderung von Tagespflegepersonen

Beschluss: Einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 22, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

 40/2020/365
Ö 5

Abwasserbeseitigung;
Fortführung der Globalberechnung und Änderung des Beitragssatzes

Beschluss: Einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 22, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

 20/2020/176
Ö 6

Wasserversorgung;
Fortführung der Globalberechnung und Änderung des Beitragssatzes

Beschluss: Einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 22, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

 81/2020/195
Ö 7

Genehmigung einer überplanmäßigen Ausgabe bei Produkt 61.20.00.00 Sachkonto 79200000
(Auszahlung für die Tilgung von Krediten)

Beschluss: Einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 22, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

 20/2020/177
Ö 8

Stadthallen-Betriebs GmbH, hier: Gewährung überplanmäßiger Mittel zur Verlustabdeckung

Beschluss: Einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 22, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

 20/2020/184
Ö 9

Beteiligungsbericht für das Wirtschaftsjahr 2017

Beschluss: Zur Kenntnis genommen

 20/2020/180
Ö 10

Wahl des Bilanzprüfers für den Jahresabschluss 2020 der Stadtwerke Hockenheim

Beschluss: Einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 22, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

 81/2020/190
Ö 11

Bau und Ausbau von 5 barrierefreien Bushaltestellen im Stadtgebiet - Information

Beschluss: Zur Kenntnis genommen

 60.2/2020/070
Ö 12

Vergabe – Neue Winkelpresse zur Klärschlammentwässerung auf der Kläranlage Hockenheim

Beschluss: Einstimmige Beschlussempfehlung mit geändertem Beschlussvorschlag

Abstimmung: Ja: 22, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

 60.2/2020/071
Ö 13

Vorhabenbezogener Bebauungsplan „Talhaus/Waldgewann" mit örtlichen Bauvorschriften
a) Abwägung der während der Offenlage eingegangenen öffentlichen Belange (§ 4 II BauGB) und privaten Belange (§ 3 II BauGB)
b) Satzungsbeschluss über den vorhabenbezogenen Bebauungsplan gem. § 10 I BauGB und § 4 GemO
c) Satzungsbeschluss über die örtlichen Bauvorschriften gem. § 74 LBO und § 4 GemO zum Geltungsbereich des vorhabenbezogenen Bebauungsplans „Talhaus/Waldgewann“

Beschluss: Einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 22, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

 60.3/2020/162/2
Ö 14

Bebauungsplan "Schwetzinger Straße links„ (ursprüngliche Bezeichnung „Gewanne Hausstücker, Kollmersgewann und Ketscher Weg rechts“), Teilaufhebung
a) Abwägung der während der Offenlage eingegangenen öffentlichen Belange (§ 4 II BauGB) und privaten Belange (§ 3 II BauGB)
b) Satzungsbeschluss über die Teilaufhebung des Bebauungsplans gem. § 10 I BauGB und § 4 GemO

Beschluss: Einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 22, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

 60.5/2020/073
Ö 15

Bebauungsplan "Im Auchtergrund" mit örtlichen Bauvorschriften
a) Abwägung der während der Offenlage eingegangenen öffentlichen Belange (§ 4 Abs. 2 BauGB) und privaten Belange (§ 3 Abs. 2 BauGB)
b) Satzungsbeschluss über den Bebauungsplan gem. § 10 Abs. 1 BauGB und § 4 GemO
c) Satzungsbeschluss über die örtlichen Bauvorschriften gem. § 74 LBO und § 4 GemO zum Geltungsbereich des Bebauungsplans „Im Auchtergrund"

Beschluss: Einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 22, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

 60.3/2020/170
Ö 16

Abschluss eines gewerblichen Mietvertrages sowie eines Dienstleistungsvertrages mit dem DRK-Kreisverband Mannheim e.V. im Zusammenhang mit der Errichtung einer neuen Obdachlosenunterkunft an der DRK-Rettungswache "Im Auchtergrund"

Beschluss: Einstimmig beschlossen mit geändertem Beschlussvorschlag

Abstimmung: Ja: 22, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

 60.3/2020/161
Ö 17

Antrag des Agility Hundesportzentrum Hockenheim e.V. auf Änderung des Bebauungsplans Gewerbegebiet Mörscher Weg, 2. Änderung für den Bau einer Hundesporthalle

Beschluss: Einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 22, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

 60/2020/514
Ö 18

Betriebsplan Stadtwald Hockenheim 2021

Beschluss: Einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 22, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

 60.3/2020/169
Ö 19

Mitteilungen der Verwaltung

 
Ö 19.1

Einhaltung Corona-Vorgaben

 
Ö 19.2

Parken im Kurvenbereich der Schwetzinger Straße

 
Ö 19.3

Sitzungen des Ausschusses für Technik, Umwelt und Verkehr sowie des Werkausschusses entfallen im Januar

 
Ö 20

Anfragen aus der Mitte des Gremiums

 
Ö 20.1

Ordnungsgemäßes Parken

 
Ö 20.2

Öffnung Aquadrom

 
Ö 20.3

Brand Müllverbrennungsanlage

 
Ö 20.4

Kompostanlage Firma Wagner

 
Ö 20.5

Jahresabschlussrede