SessionNet | Gemeinderat - 16.12.2020

Sitzung

GRAT/017/2020

Gremium

Gemeinderat

Raum

in der Stadthalle Hockenheim

Datum

16.12.2020

Zeit

17:00 Uhr

Öffentliche Bekanntmachung

Öffentlicher Teil: Beginn 17:00 Uhr
Ö 1	Besucherfragen		A Besucherfragen
Ö 2	Bekanntgabe von Beschlüssen aus nichtöffentlicher Sitzung		Bekanntgabe nö Beschlüsse
Ö 3	Kindertageseinrichtungen - Kooperation mit Postillion e.V. Beschluss: Mehrheitlich beschlossen mit geändertem Beschlussvorschlag Abstimmung: Ja: 13, Nein: 9, Enthaltungen: 0, Befangen: 0	40/2020/367	Beschlussvorlage Kooperationspapier (öffentlich)
Ö 4	Förderung von Tagespflegepersonen Beschluss: Einstimmig beschlossen Abstimmung: Ja: 22, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0	40/2020/365	Beschlussvorlage
Ö 5	Abwasserbeseitigung; Fortführung der Globalberechnung und Änderung des Beitragssatzes Beschluss: Einstimmig beschlossen Abstimmung: Ja: 22, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0	20/2020/176	Präsentation Globalberechnung Abwasserbeseitigung Beschlussvorlage Satzung (öffentlich)
Ö 6	Wasserversorgung; Fortführung der Globalberechnung und Änderung des Beitragssatzes Beschluss: Einstimmig beschlossen Abstimmung: Ja: 22, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0	81/2020/195	Beschlussvorlage Änderung § 36 Dez2020 (öffentlich)
Ö 7	Genehmigung einer überplanmäßigen Ausgabe bei Produkt 61.20.00.00 Sachkonto 79200000 (Auszahlung für die Tilgung von Krediten) Beschluss: Einstimmig beschlossen Abstimmung: Ja: 22, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0	20/2020/177	Beschlussvorlage
Ö 8	Stadthallen-Betriebs GmbH, hier: Gewährung überplanmäßiger Mittel zur Verlustabdeckung Beschluss: Einstimmig beschlossen Abstimmung: Ja: 22, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0	20/2020/184	Beschlussvorlage
Ö 9	Beteiligungsbericht für das Wirtschaftsjahr 2017 Beschluss: Zur Kenntnis genommen	20/2020/180	Informationsvorlage Beteiligungen2017 (öffentlich)
Ö 10	Wahl des Bilanzprüfers für den Jahresabschluss 2020 der Stadtwerke Hockenheim Beschluss: Einstimmig beschlossen Abstimmung: Ja: 22, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0	81/2020/190	Beschlussvorlage
Ö 11	Bau und Ausbau von 5 barrierefreien Bushaltestellen im Stadtgebiet - Information Beschluss: Zur Kenntnis genommen	60.2/2020/070	Präsentation Barrierefreier Ausbau Haltestellen Informationsvorlage
Ö 12	Vergabe – Neue Winkelpresse zur Klärschlammentwässerung auf der Kläranlage Hockenheim Beschluss: Einstimmige Beschlussempfehlung mit geändertem Beschlussvorschlag Abstimmung: Ja: 22, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0	60.2/2020/071	Beschlussvorlage
Ö 13	Vorhabenbezogener Bebauungsplan „Talhaus/Waldgewann" mit örtlichen Bauvorschriften a) Abwägung der während der Offenlage eingegangenen öffentlichen Belange (§ 4 II BauGB) und privaten Belange (§ 3 II BauGB) b) Satzungsbeschluss über den vorhabenbezogenen Bebauungsplan gem. § 10 I BauGB und § 4 GemO c) Satzungsbeschluss über die örtlichen Bauvorschriften gem. § 74 LBO und § 4 GemO zum Geltungsbereich des vorhabenbezogenen Bebauungsplans „Talhaus/Waldgewann“ Beschluss: Einstimmig beschlossen Abstimmung: Ja: 22, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0	60.3/2020/162/2	Präsentation Talhaus Waldgewann Beschlussvorlage Anlage 1 Abwägungstabelle Anlage 2 Planteil inkl. text. Festsetzungen und örtl Bauvorschriften Anlage 3 Begründung einschl. Umweltbericht, Natura 2000, Artenschutzgutachten Anlage 4 Verkehrsuntersuchung Talhaus 20190312 Anlage 5 Vorhabenplan Anlage 6 Satzung B-Plan VEP Talhaus-Waldgewann
Ö 14	Bebauungsplan "Schwetzinger Straße links„ (ursprüngliche Bezeichnung „Gewanne Hausstücker, Kollmersgewann und Ketscher Weg rechts“), Teilaufhebung a) Abwägung der während der Offenlage eingegangenen öffentlichen Belange (§ 4 II BauGB) und privaten Belange (§ 3 II BauGB) b) Satzungsbeschluss über die Teilaufhebung des Bebauungsplans gem. § 10 I BauGB und § 4 GemO Beschluss: Einstimmig beschlossen Abstimmung: Ja: 22, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0	60.5/2020/073	Präsentation Schwetzinger Str links Beschlussvorlage Anlage 1 201026 Schwetzinger Str links Teilaufhebung Abwägungstabelle 1-4 Anlage 2 200629 Schwetzinger Str links Teilaufhebung Begründung 1-7 Anlage 3 200629 Schwetzinger Str links Teilaufhebung Umweltbericht 8-14 Anlage 4 200629 Schwetzinger Str links Teilaufhebung Aufhebungssatzungsentwurf 15-17
Ö 15	Bebauungsplan "Im Auchtergrund" mit örtlichen Bauvorschriften a) Abwägung der während der Offenlage eingegangenen öffentlichen Belange (§ 4 Abs. 2 BauGB) und privaten Belange (§ 3 Abs. 2 BauGB) b) Satzungsbeschluss über den Bebauungsplan gem. § 10 Abs. 1 BauGB und § 4 GemO c) Satzungsbeschluss über die örtlichen Bauvorschriften gem. § 74 LBO und § 4 GemO zum Geltungsbereich des Bebauungsplans „Im Auchtergrund" Beschluss: Einstimmig beschlossen Abstimmung: Ja: 22, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0	60.3/2020/170	Präsentation Auchtergrund Beschlussvorlage Anlage 1 Abwägungstabelle (öffentlich) Anlage 2 B-Plan-Entwurf Im Auchtergrund 2020-08-30 Planzeichnung (öffentlich) Anlage 3 B-Plan-Entwurf Im Auchtergrund 2020-08-30 Textteil (öffentlich) Anlage 4 Bestandsplan zum Umwelbericht (öffentlich) Anlage 5 Umweltbericht Auchtergrund Hockenheim 17.08.20 (öffentlich) Anlage 6 Artenschutz Auchtergrund Hockenheim (öffentlich) Anlage 7 Grünordnungsplan zum Umweltbericht (öffentlich) Anlage 8 Satzungsentwurf B-Plan Im Auchtergrund und örtliche Bauvorschriften 26112020 (öffentlich)
Ö 16	Abschluss eines gewerblichen Mietvertrages sowie eines Dienstleistungsvertrages mit dem DRK-Kreisverband Mannheim e.V. im Zusammenhang mit der Errichtung einer neuen Obdachlosenunterkunft an der DRK-Rettungswache "Im Auchtergrund" Beschluss: Einstimmig beschlossen mit geändertem Beschlussvorschlag Abstimmung: Ja: 22, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0	60.3/2020/161	2020-12-15 FDP Fragen Diensleistungsvertrag DRK 2020-12-15-FDP Dienstleistungsvertrag DRK MA Beschlussvorlage
Ö 17	Antrag des Agility Hundesportzentrum Hockenheim e.V. auf Änderung des Bebauungsplans Gewerbegebiet Mörscher Weg, 2. Änderung für den Bau einer Hundesporthalle Beschluss: Einstimmig beschlossen Abstimmung: Ja: 22, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0	60/2020/514	Präsentation Antrag Agility Änderung B-Plan GE Mörscher Weg Beschlussvorlage Anlage 1 Antrag Agility Anlage 2 Visualisierung Hundesporthalle Anlage 3 Auszug aus dem Bebauungsplan
Ö 18	Betriebsplan Stadtwald Hockenheim 2021 Beschluss: Einstimmig beschlossen Abstimmung: Ja: 22, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0	60.3/2020/169	Beschlussvorlage Anlage 1 - Verwaltungshaushalt Anlage 2 - Aufteilung Kosten und Erlöse Anlage 3 - Kulturvorbereitung und Pflege Anlage 4 - Kulturen und Schlagpflege
Ö 19	Mitteilungen der Verwaltung		A Mitteilungen der Verwaltung
Ö 19.1	Einhaltung Corona-Vorgaben
Ö 19.2	Parken im Kurvenbereich der Schwetzinger Straße
Ö 19.3	Sitzungen des Ausschusses für Technik, Umwelt und Verkehr sowie des Werkausschusses entfallen im Januar
Ö 20	Anfragen aus der Mitte des Gremiums		A Anfragen aus der Mitte des Gremiums
Ö 20.1	Ordnungsgemäßes Parken
Ö 20.2	Öffnung Aquadrom
Ö 20.3	Brand Müllverbrennungsanlage
Ö 20.4	Kompostanlage Firma Wagner
Ö 20.5	Jahresabschlussrede

Informationen

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Öffentlicher Teil: Beginn 17:00 Uhr