Gemeinderat - 30.09.2020 - 18:00 Uhr

Sitzung
GRAT/012/2020
Gremium
Gemeinderat
Raum
in der Stadthalle Hockenheim
Datum
30.09.2020
Zeit
18:00 Uhr

Öffentlicher Teil: Beginn 18:00 Uhr
Ö 1

Besucherfragen

 
Ö 1.1

Frage zu einer Bausache

 
Ö 1.2

Bauzaunaufstellung Walldorfer Straße

 
Ö 1.3

Information über Stromabstellung

 
Ö 1.4

Sperrung Zugänge Wilhelm-Herz-Straße

 
Ö 1.5

Parken in Karlsruher Straße

 
Ö 2

Gewährung eines Zuschusses zum Thermografie-Paket

Beschluss: Einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 20, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

 60.5/2020/064
Ö 3

Bebauungsplan "Im Auchtergrund“,
Entwurfs- und Offenlagebeschluss gem. § 3 Abs. 2 sowie § 4 Abs. 2 BauGB

Beschluss: Einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 20, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

 60.3/2020/155
Ö 4

Abschluss eines Durchführungsvertrages im Zusammenhang mit dem vorhabenbezogenen Bebauungsplan "Birkengrund III, Abschnitt A, 6. Änderung"

Beschluss: Mehrheitlich beschlossen

Abstimmung: Ja: 19, Nein: 1, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

 60.3/2020/159
Ö 5

Vorhabenbezogener Bebauungsplan "Birkengrund III Abschnitt A, 6. Änderung";
Entwurfs- und Offenlagebeschluss gem. § 3 Abs. 2 sowie § 4 Abs. 2 BauGB

Beschluss: Mehrheitlich beschlossen

Abstimmung: Ja: 19, Nein: 1, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

 60.3/2020/156
Ö 6

Vorhabenbezogener Bebauungsplan "Mittlere Mühlstraße, 2. Änderung",
Antrag auf Einleitung eines vorhabenbezogenen Bebauungsplanverfahrens gem. § 12 I BauGB i.V.m. § 2 I BauGB im beschleunigten Verfahren nach § 13 a BauGB (Bebauungsplan der Innenentwicklung ) sowie die Erarbeitung einer Satzung über die örtlichen Bauvorschriften

Beschluss: Einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 20, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

 60.3/2020/157
Ö 7

Hartmann-Baumann-Schule, Grundschule plus
- Einbau einer mechanischen Lüftungsanlage

 60.1/2020/104/1
Ö 7.1

Tischvorlage Hartmann-Baumann-Schule, Grundschule plus
- Einbau einer mechanischen Lüftungsanlage

Beschluss: Mehrheitlich abgelehnt

Abstimmung: Ja: 10, Nein: 10, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

 60.1/2020/104/2
Ö 8

Standort Kindergartenneubau

Beschluss: Mehrheitlich beschlossen

Abstimmung: Ja: 19, Nein: 0, Enthaltungen: 1, Befangen: 0

 60/2020/507/1
Ö 9

Prüfung der Bauausgaben der Großen Kreisstadt Hockenheim durch die Gemeindeprüfungsanstalt Baden-Württemberg 2015 - 2018;
Information des Gemeinderats

Beschluss: Zur Kenntnis genommen

 10/2020/181
Ö 10

Digitale Festwoche zum 30-jährigen Bestehen der Städtepartnerschaft zwischen Hohenstein-Ernstthal und Hockenheim

Beschluss: Zur Kenntnis genommen

 10/2020/183
Ö 11

Bekanntgabe von Beschlüssen aus nichtöffentlicher Sitzung

 
Ö 12

Mitteilungen der Verwaltung

 
Ö 12.1

Treppengeländer Heidelberger Straße 1

 
Ö 13

Anfragen aus der Mitte des Gremiums

 
Ö 13.1

Parksituation Continentalstraße

 
Ö 13.2

Reinigung öffentlicher Toiletten Messplatz

 
Ö 13.3

Ampelschaltung Med-Center

 
Ö 13.4

Anbringung Verkehrsspiegel Obere Hauptstraße - "Eichhornparkplatz"

 
Ö 13.5

Modernisierung Bürgersaal

 
Ö 13.6

Hygienekonzept Straßenmusiker

 
Ö 13.7

Sitzgelegenheiten im Wald