Sitzung
GRAT/012/2020
Gremium
Gemeinderat
Raum
in der Stadthalle Hockenheim
Datum
30.09.2020
Zeit
18:00 Uhr

Öffentlicher Teil: Beginn 18:00 Uhr
Ö 1
Besucherfragen
 
Ö 1.1
Frage zu einer Bausache
 
Ö 1.2
Bauzaunaufstellung Walldorfer Straße
 
Ö 1.3
Information über Stromabstellung
 
Ö 1.4
Sperrung Zugänge Wilhelm-Herz-Straße
 
Ö 1.5
Parken in Karlsruher Straße
 
Ö 2
Gewährung eines Zuschusses zum Thermografie-Paket

Beschluss: Einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 20, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

 60.5/2020/064
Ö 3
Bebauungsplan "Im Auchtergrund“,
Entwurfs- und Offenlagebeschluss gem. § 3 Abs. 2 sowie § 4 Abs. 2 BauGB

Beschluss: Einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 20, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

 60.3/2020/155
Ö 4
Abschluss eines Durchführungsvertrages im Zusammenhang mit dem vorhabenbezogenen Bebauungsplan "Birkengrund III, Abschnitt A, 6. Änderung"

Beschluss: Mehrheitlich beschlossen

Abstimmung: Ja: 19, Nein: 1, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

 60.3/2020/159
Ö 5
Vorhabenbezogener Bebauungsplan "Birkengrund III Abschnitt A, 6. Änderung";
Entwurfs- und Offenlagebeschluss gem. § 3 Abs. 2 sowie § 4 Abs. 2 BauGB

Beschluss: Mehrheitlich beschlossen

Abstimmung: Ja: 19, Nein: 1, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

 60.3/2020/156
Ö 6
Vorhabenbezogener Bebauungsplan "Mittlere Mühlstraße, 2. Änderung",
Antrag auf Einleitung eines vorhabenbezogenen Bebauungsplanverfahrens gem. § 12 I BauGB i.V.m. § 2 I BauGB im beschleunigten Verfahren nach § 13 a BauGB (Bebauungsplan der Innenentwicklung ) sowie die Erarbeitung einer Satzung über die örtlichen Bauvorschriften

Beschluss: Einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 20, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

 60.3/2020/157
Ö 7
Hartmann-Baumann-Schule, Grundschule plus
- Einbau einer mechanischen Lüftungsanlage
 60.1/2020/104/1
Ö 7.1
Tischvorlage Hartmann-Baumann-Schule, Grundschule plus
- Einbau einer mechanischen Lüftungsanlage

Beschluss: Mehrheitlich abgelehnt

Abstimmung: Ja: 10, Nein: 10, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

 60.1/2020/104/2
Ö 8
Standort Kindergartenneubau

Beschluss: Mehrheitlich beschlossen

Abstimmung: Ja: 19, Nein: 0, Enthaltungen: 1, Befangen: 0

 60/2020/507/1
Ö 9
Prüfung der Bauausgaben der Großen Kreisstadt Hockenheim durch die Gemeindeprüfungsanstalt Baden-Württemberg 2015 - 2018;
Information des Gemeinderats

Beschluss: Zur Kenntnis genommen

 10/2020/181
Ö 10
Digitale Festwoche zum 30-jährigen Bestehen der Städtepartnerschaft zwischen Hohenstein-Ernstthal und Hockenheim

Beschluss: Zur Kenntnis genommen

 10/2020/183
Ö 11
Bekanntgabe von Beschlüssen aus nichtöffentlicher Sitzung
 
Ö 12
Mitteilungen der Verwaltung
 
Ö 12.1
Treppengeländer Heidelberger Straße 1
 
Ö 13
Anfragen aus der Mitte des Gremiums
 
Ö 13.1
Parksituation Continentalstraße
 
Ö 13.2
Reinigung öffentlicher Toiletten Messplatz
 
Ö 13.3
Ampelschaltung Med-Center
 
Ö 13.4
Anbringung Verkehrsspiegel Obere Hauptstraße - "Eichhornparkplatz"
 
Ö 13.5
Modernisierung Bürgersaal
 
Ö 13.6
Hygienekonzept Straßenmusiker
 
Ö 13.7
Sitzgelegenheiten im Wald