Sitzung
GRAT/010/2020
Gremium
Gemeinderat
Raum
in der Stadthalle Hockenheim
Datum
29.07.2020
Zeit
18:00 Uhr

Öffentlicher Teil: Beginn 18:00 Uhr
Ö 1
Besucherfragen
 
Ö 1.1
Wirtschaftsweg HÖP
 
Ö 2
Bekanntgabe von Beschlüssen aus nichtöffentlicher Sitzung
 
Ö 3
Feststellung der Jahresrechnung 2017

Beschluss: Einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 21, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

 20/2020/167
Ö 4
Über- und außerplanmäßige Mittelbereitstellung 2019 - Fachbereich Bauen und Wohnen

Beschluss: Einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 21, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

 60/2020/508
Ö 4.1
Überplanmäßige Mittelbereitstellung Haushalt 2019 - Förderung von Kindergärten (Interkommunaler Finanzausgleich)

Beschluss: Zur Kenntnis genommen

 
Ö 5
Erlass einer Satzung über die Höhe der zulässigen Miete für geförderte Wohnungen

Beschluss: Einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 21, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

 60.3/2020/152
Ö 6
Vergaben
 
Ö 6.1
Freiwillige Feuerwehr Hockenheim; Beschaffung eines Hilfeleistungslöschgruppenfahrzeuges (HLF 10)

Beschluss: Einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 21, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

 32/2020/032
Ö 6.2
Carl-Friedrich-Gauß Gymnasium - Auftragsvergabe Mängelbeseitigung ELA Anlage

Beschluss: Einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 21, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

 60.1/2020/100
Ö 6.3
Vergabe – Obere Mühlstraße, Hockenheim

Beschluss: Einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 20, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

 60.2/2020/061
Ö 6.4
Vergabe – Bachstraße, Hockenheim

Beschluss: Einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 20, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

 60.2/2020/062
Ö 6.5
Vergabe – Obere Hauptstraße, Hockenheim

Beschluss: Einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 21, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

 60.2/2020/063
Ö 6.6
Straßenbauarbeiten Kantstraße, Auftragsvergabe

Beschluss: Einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 21, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

 60.2/2020/064
Ö 6.7
Brückensanierung BW 37, Kraichbachbrücke Reilinger Straße

Beschluss: Einstimmig beschlossen mit geändertem Beschlussvorschlag

Abstimmung: Ja: 21, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

 60.2/2020/065
Ö 7
Erstellung eines Parkraum- bzw. Parkraumbewirtschaftungskonzeptes für die erweiterte Innenstadt von Hockenheim, hier: Beschlussfassung

Beschluss: Mehrheitlich beschlossen

Abstimmung: Ja: 14, Nein: 7, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

 60.5/2020/062
Ö 8
Vorhabenbezogener Bebauungsplan „Schwetzinger Straße 97“ mit örtlichen Bauvorschriften
a) Abwägung der während der Offenlage eingegangenen öffentlichen Belange (§ 4 II BauGB) und privaten Belange (§ 3 II BauGB)
b) Satzungsbeschluss über den vorhabenbezogenen Bebauungsplan gem. § 10 I BauGB und § 4 GemO
c) Satzungsbeschluss über die örtlichen Bauvorschriften gem. § 74 LBO und § 4 GemO zum Geltungsbereich des vorhabenbezogenen Bebauungsplans „Schwetzinger Straße 97“

Beschluss: Einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 21, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

 60.3/2020/150
Ö 9
Bebauungsplan "Schwetzinger Straße links“ (ursprüngliche Bezeichnung „Gewanne Hausstücker, Kollmersgewann und Ketscher Weg rechts“), Teilaufhebung;
Entwurfs- und Offenlagebeschluss gem. § 3 Abs. 2 sowie § 4 Abs. 2 BauGB

Beschluss: Einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 20, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

 60.3/2020/151
Ö 10
Bebauungsplan Altwingerten / Hinter den Bergen, 2. Änderung
Entwurfs- und Offenlagebeschluss gem. § 3 Abs. 2 sowie § 4 Abs. 2 BauGB

Beschluss: Einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 20, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

 60.5/2020/061
Ö 11
Mitteilungen der Verwaltung
 
Ö 11.1
Schulcontainer
 
Ö 11.2
Parkplatz Mörscher Weg
 
Ö 11.3
Treppengeländer Heidelberger Straße 1
 
Ö 12
Anfragen aus der Mitte des Gremiums
 
Ö 12.1
HÖP
 
Ö 12.2
Hochwassereinsatzplan
 
Ö 12.3
Firma Delvanis
 
Ö 12.4
Ludwig-Grein-Straße
 
Ö 12.5
Grünschnittabgabe
 
Ö 12.6
Kleingartenanlage HÖP
 
Ö 12.7
Hockenheimring - Formel 1
 
Ö 12.8
Untere Mühlstraße