SessionNet | Gemeinderat - 22.05.2019

Sitzung

GRAT/006/2019

Gremium

Gemeinderat

Raum

im Bürgersaal des Rathauses Hockenheim

Datum

22.05.2019

Zeit

18:00 Uhr

Öffentliche Bekanntmachung

Öffentlicher Teil: Beginn 18:00 Uhr
Ö 1	Initiative Mobilitätsstadt Hockenheim; Projekt "Mobilitätspfad Hockenheim" Beschluss: Mehrheitlich beschlossen Abstimmung: Ja: 19, Nein: 1, Enthaltungen: 3, Befangen: 0	OB/2019/032	Beschlussvorlage
Ö 2	Freiwillige Feuerwehr Hockenheim, Neufassung Feuerwehr-Entschädigungssatzung Beschluss: Einstimmig beschlossen Abstimmung: Ja: 23, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0	32/2019/030	Beschlussvorlage Beschluss Entschädigungssatzung FF Hockenheim Satzung Vergleichstabelle
Ö 3	Forsteinrichtungserneuerung Stadtwald Hockenheim 2019 - 2028 Beschluss: Einstimmige/mehrheitliche Beschlussempfehlung nach getrennter Abstimmung	60.3/2019/114/1	Beschlussvorlage FE 100 Sitzungsvorlage und Allgemeiner Teil
Ö 4	Bebauungsplan Gewerbe und Industriegebiet "Pfälzer Ring" (Schleifweg-Taläcker-Viehtrieb), 1. Teilbebauungsplan, 1. Änderung a) Abwägungsbeschluss b) Satzungsbeschluss über den Bebauungsplan gem. § 10 Abs. 1 BauGB c) Satzungsbeschluss über die örtlichen Bauvorschriften gem. § 74 LBO Beschluss: Einstimmig beschlossen Abstimmung: Ja: 22, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0	60.5/2019/029/1	Beschlussvorlage Anlage 1 Abwägung Stellungnahmen GE Pfälzer Ring TBP1 AE1 Anlage 2 Geltungsbereich 20180430 Anlage 3 Bebauungsplan GEuGI Pfälzer Ring TBP1 AE1 20190111 Anlage 4 Satzungsentwurf B-Plan GEuGI Pfälzer Ring TBP1 AE1 12042019
Ö 5	Wirtschaftsstandort Hockenheim: Weiteres Vorgehen Planentwicklung Mörscher Weg Beschluss: Mehrheitlich beschlossen Abstimmung: Ja: 21, Nein: 0, Enthaltungen: 1, Befangen: 0	60.3/2019/111/1	Beschlussvorlage Anlage 1 Übersichtsplan
Ö 6	Vorhabenbezogener Bebauungsplan "Talhaus / Waldgewann", Antrag auf Einleitung eines vorhabenbezogenen Bebauungsplanverfahrens gem. § 12 BauGB Beschluss: Mehrheitlich beschlossen Abstimmung: Ja: 19, Nein: 1, Enthaltungen: 3, Befangen: 0	60/2019/474/2	Beschlussvorlage Anlage 1 Antrag vorhabenbezogener B-Plan Anlage 2 Entwurfsplanung Lageplan Anlage 3 Entwurfsplanung Visualisierungen Grundrisse Anlage 4 Stellungnahme HNB-RPK Anlage 5 Geltungsbereich Talhaus-Waldgewann Anlage 6 Verkehrsuntersuchung Talhaus Anlage 7 Stellungnahme Polizeipraesidium Mannheim
Ö 7	Sanierung und Umbau des historischen Gebäudes Mittlere Mühlstraße 3/1 (Rückgebäude Lutherhaus) - Kostenfeststellung und Abrechnungsbeschluss Beschluss: Einstimmig beschlossen Abstimmung: Ja: 23, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0	99/2019/050	Beschlussvorlage Anlage Kostenfeststellung
Ö 8	Linienführung RingJet Streckenoptimierung Beschluss: Zurückverweisung in den Fachausschuss Abstimmung: Ja: 18, Nein: 4, Enthaltungen: 0, Befangen: 1	60.5/2019/030	Beschlussvorlage Optimierung Linienführung RingJet Varianten
Ö 9	Straßenerneuerung in der Oberen Hauptstraße von der Ringstraße bis zur Kath. Kirche - Vergabe der Ingenieurleistungen Straßenbau Beschluss: Einstimmig beschlossen Abstimmung: Ja: 23, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0	60.2/2019/038	Beschlussvorlage
Ö 10	Hartmann-Baumann-Schule - Fugensanierung Auftragsvergabe Beschluss: Einstimmig beschlossen Abstimmung: Ja: 23, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0	60.1/2019/052/1	Beschlussvorlage
Ö 11	Anschluss verschiedener Gebäude im Schulzentrum an die Fernwärmeversorgung der Stadtwerke Hockenheim- Auftragserteilung an die Stadtwerke Hockenheim über die Umstellung der Energieversorgung von Gas auf Fernwärme - Rückbau vorhandener Anlagen und Einbau von Fernwärmeübergabestationen Beschluss: Einstimmig beschlossen Abstimmung: Ja: 23, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0	60/2019/482/1	Beschlussvorlage
Ö 12	Stadthalle, Brandschutzmaßnahmen - Brandschutztürelemente Auftragsvergabe Beschluss: Einstimmig beschlossen Abstimmung: Ja: 23, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0	60.1/2019/054	Beschlussvorlage
Ö 13	Stadthalle, Brandschutzmaßnahmen - Aluminiumfassadenarbeiten Auftragsvergabe Beschluss: Einstimmig beschlossen Abstimmung: Ja: 23, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0	60.1/2019/055	Beschlussvorlage
Ö 14	Erteilung der Immissionsschutzrechtlichen Genehmigung zur Änderung der bestehenden Abfallaufbereitungsanlage der Fa. Delvanis GmbH Entscheidung über die Rücknahme der Klage gegen die Genehmigung Beschluss: Einstimmig beschlossen mit geändertem Beschlussvorschlag Abstimmung: Ja: 22, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0	60.3/2019/113	Beschlussvorlage
Ö 15	Bildung von Haushaltsresten 2018 Beschluss: Einstimmig beschlossen Abstimmung: Ja: 22, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0	20/2019/126	Beschlussvorlage Haushaltsreste 2018
Ö 16	Neuanlage eines Gärtnerbetreuten Grabfelds auf dem Friedhofsgelände Hockenheim Beschluss: Einstimmig beschlossen Abstimmung: Ja: 22, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0	60.5/2019/028	Beschlussvorlage Gärtnerbetreutes Grabfeld 1a 2019 Model (1) Gärtnerbetreutes Grabfeld 1a 2019 Model (2) Hockenheim Gestaltungsvorschlag-GBF Degen 2019-03-13 Model (1)
Ö 17	Bekanntgabe von Beschlüssen aus nichtöffentlicher Sitzung		Bekanntgabe nö Beschlüsse
Ö 18	Mitteilungen der Verwaltung
Ö 19	Anfragen aus der Mitte des Gremiums
Ö 20	Anfragen aus dem Kreis der Zuhörerinnen und Zuhörer

Informationen

1 Dokument

Öffentlicher Teil: Beginn 18:00 Uhr