Sitzung
GRAT/003/2019
Gremium
Gemeinderat
Raum
in der Stadthalle Hockenheim
Datum
27.02.2019
Zeit
18:00 Uhr

Öffentlicher Teil: Beginn 18:00 Uhr
Ö 1
Haushalts- und Wirtschaftsführung 2019-2022 ff.
hier: Einbringung des Entwurfs des Haushaltsplanes 2019 sowie des Wirtschaftsplanes der Stadtwerke für das Wirtschaftsjahr 2019

Beschluss: Zur Kenntnis genommen

 20/2019/120
Ö 2
A.) Haushalts- und Wirtschaftsführung 2019 bis 2022; Beratung und Verabschiedung der Haushaltssatzung 2019 mit Haushaltsplan 2019 sowie der mittelfristigen Investitions- und Finanzplanung 2020 bis 2023

B.) Haushalts- und Wirtschaftsführung 2019 bis 2022; Beratung und Feststellung des Wirtschaftsplans der Stadtwerke Hockenheim für das Wirtschaftsjahr 2019

Beschluss: Einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 21, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

 20/2019/117
Ö 3
Vorhabenbezogener Bebauungsplan „Pflegeheim St. Elisabeth – Karlsruher Straße„ - Billigung des Durchführungsvertrags

Beschluss: Absetzung von der Tagesordnung

 99/2019/047
Ö 4
Vorhabenbezogener Bebauungsplan „Pflegeheim St. Elisabeth – Karlsruher Straße„
Abwägung und Beschlüsse zu den eingegangenen Stellungnahmen, Beschluss über die Offenlage gemäß § 3 Abs. 2 BauGB sowie die Beteiligung der Behörden und sonstiger
Träger öffentlicher Belange gemäß § 4 Abs. 2 BauGB

Beschluss: Absetzung von der Tagesordnung

 99/2019/042/2
Ö 5
Bebauungsplan Biblis, 4.Gewann - Billigung des städtebaulichen Vertrags

Beschluss: Mehrheitlich beschlossen

Abstimmung: Ja: 15, Nein: 1, Enthaltungen: 5, Befangen: 0

 99/2019/046/1
Ö 6
Bebauungsplan „Biblis 4.Gewann„
Abwägung und Beschlüsse zu den eingegangenen Stellungnahmen, Entscheidung für eine Planungsvariante, Beschluss über die Offenlage gemäß § 3 Abs. 2 BauGB sowie die Beteiligung der Behörden und sonstiger Träger öffentlicher Belange gemäß § 4 Abs. 2 BauGB

Beschluss: Mehrheitlich beschlossen

Abstimmung: Ja: 15, Nein: 1, Enthaltungen: 5, Befangen: 0

 99/2019/043/1
Ö 7
Abschluss eines Durchführungsvertrages zum vorhabenbezogenen Bebauungsplan "Mittlere Mühlstraße", 1. Änderung

Beschluss: Einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 20, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 1

 60.3/2019/102
Ö 8
Vorhabenbezogener Bebauungsplan "Mittlere Mühlstraße“, 1. Änderung, Entwurfs- und Offenlagebeschluss gem. § 3 Abs. 2 sowie § 4 Abs. 2 BauGB

Beschluss: Einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 20, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 1

 60.3/2018/095
Ö 9
Schulentwicklung - Vorübergehende Unterbringung der Schule am Kraichbach ab Schuljahr 2019/2020

Beschluss: Einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 21, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

 40/2019/268
Ö 10
Schule am Kraichbach

1. Maßnahmenbeschluss zur Sanierung der Schule am Kraichbach
2. Maßnahmenbeschluss zur Durchführung eines Teilnehmerwettbewerb und Wettbewerbslenkung für die Planungsleistungen

Beschluss: Einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 21, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

 60.1/2019/049/1
Ö 11
Einrichtung einer zusätzlichen Stelle in der Kernzeit der Hartmann-Baumann-Grundschule

Beschluss: Einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 21, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

 40/2019/267
Ö 12
Bekanntgabe von Beschlüssen aus nichtöffentlicher Sitzung
 
Ö 13
Mitteilungen der Verwaltung
 
Ö 14
Anfragen aus der Mitte des Gremiums
 
Ö 15
Anfragen aus dem Kreis der Zuhörerinnen und Zuhörer