SessionNet | Gemeinderat - 26.09.2018

Sitzung

GRAT/010/2018

Gremium

Gemeinderat

Raum

im Bürgersaal des Rathauses Hockenheim

Datum

26.09.2018

Zeit

18:00 Uhr

Öffentliche Bekanntmachung

Öffentlicher Teil: Beginn 18:00 Uhr
Ö 1	Gustav-Lesemann-Schule: Antrag auf Namensänderung gemäß § 24 Schulgesetz Baden-Württemberg Beschluss: Einstimmig beschlossen Abstimmung: Ja: 19, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0	40/2018/222	Beschlussvorlage Abstimmung Schulname Antrag Namensänderung Hist. Einschätzung Lesemann Marchivum
Ö 2	Planfeststellungsverfahren für das Vorhaben "Anpassung Schallschutz in Hockenheim "-Bahn -km 19,700 bis 23,200 der Strecke 4020 Mannheim - Rastatt in der Gemeinde Hockenheim Beschluss: Zur Kenntnis genommen	60/2018/454/1	Informationsvorlage Planfeststellungsbeschluss Anpassung Schallschutz in Hockenheim vom 27.07.2018
Ö 3	Hockenheim wird Fairtrade-Town Beschluss: Einstimmig beschlossen Abstimmung: Ja: 20, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0	10/2018/100	Beschlussvorlage Logo der Kampagne
Ö 4	Prüfung der Bauausgaben der Großen Kreisstadt Hockenheim 2010 bis 2014 durch die Gemeindeprüfungsanstalt Baden-Württemberg; Abschluss der Prüfung Beschluss: Zur Kenntnis genommen	10/2018/106	Informationsvorlage
Ö 5	Allgemeine Finanzprüfung 2010 - 2015 durch die Gemeindeprüfungsanstalt Baden-Württemberg; Prüfungsbericht vom 17.07.2018 Beschluss: Einstimmig beschlossen Abstimmung: Ja: 20, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0	10/2018/105	Beschlussvorlage
Ö 6	Neuberechnung des kalkulatorischen Zinssatzes Beschluss: Einstimmig beschlossen Abstimmung: Ja: 20, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0	20/2018/100	Beschlussvorlage
Ö 7	Neuberechnung des durchschnittlichen Auflösungssatzes für Klärbeiträge Beschluss: Einstimmig beschlossen Abstimmung: Ja: 20, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0	20/2018/101	Beschlussvorlage
Ö 8	Bebauungsplan Hockenheim-Süd, 8. Änderung, Bebauungsplan der Innenentwicklung gem. § 13 a BauGB, Aufstellungsbeschluss gem. § 2 Abs. 1 BauGB Beschluss: Mehrheitlich beschlossen Abstimmung: Ja: 18, Nein: 1, Enthaltungen: 1, Befangen: 0	60.3/2018/072	Beschlussvorlage Anlage 1 Geltungsbereich Stand 17.08.2018
Ö 9	Abschluss eines Durchführungsvertrages im Zusammenhang mit dem vorhabenbezogenen Bebauungsplan "Nord-Ost", 6. Änderung Beschluss: Mehrheitlich beschlossen Abstimmung: Ja: 18, Nein: 2, Enthaltungen: 0, Befangen: 0	60.3/2018/078	Beschlussvorlage
Ö 10	Vorhabenbezogener Bebauungsplan "Nord-Ost", 6. Änderung, Entwurfs- und Offenlagebeschluss Beschluss: Mehrheitlich beschlossen Abstimmung: Ja: 18, Nein: 2, Enthaltungen: 0, Befangen: 0	60.3/2018/076	Beschlussvorlage Anlage 1 Vorhabenbezogener Bebauungsplan Nord-Ost, 6. Änderung Plan Anlage 2 Vorhabenbezogener Bebauungsplan Nord-Ost, 6. Änderung Text Anlage 3 Übersichtslageplan Anlage 4 a bis i Ansichten Anlage 5 Schnitt Anlage 6 Seite 1 und 2 und a bis h Gestaltungsrichtlinien
Ö 11	Antrag auf Einleitung eines vorhabenbezogenen Bebauungsplans "Kollmerstraße 29-33" gem. § 12 BauGB Beschluss: Mehrheitlich beschlossen Abstimmung: Ja: 18, Nein: 2, Enthaltungen: 0, Befangen: 0	60.3/2018/074	Beschlussvorlage ö
Ö 12	Aufstellungsbeschluss zur Einleitung des Bebauungsplanverfahrens „Kollmerstraße 29-33“ gem. § 12 I i.V.m. § 2 I BauGB im vereinfachten Verfahren nach § 13a BauG (Bebauuungsplan der Innenentwicklung) sowie die Erarbeitung einer Satzung über die örtlichen Bauvorschriften gem. § 74 LBO Beschluss: Mehrheitlich abgelehnt Abstimmung: Ja: 18, Nein: 2, Enthaltungen: 0, Befangen: 0	60.3/2018/075	Beschlussvorlage ö Anlage 1 Geltungsbereich Stand 16.08.2018
Ö 13	Vorstellung der geplanten Neubebauung Ecke Ringstraße / Obere Hauptstraße Beschluss: Mehrheitlich beschlossen Abstimmung: Ja: 15, Nein: 3, Enthaltungen: 2, Befangen: 0	60/2018/448	Beschlussvorlage 1 Fläche Ecke Ringstraße Obere Hauptstraße
Ö 14	Neubau Parkplatz zwischen Schubertstraße und Richard-Wagner-Straße Beschluss: Mehrheitlich beschlossen Abstimmung: Ja: 15, Nein: 2, Enthaltungen: 3, Befangen: 0	60.2/2018/022/2	Beschlussvorlage
Ö 15	Kläranlage Hockenheim - Einbau einer Absturzsicherung für die Nachklärbecken 1 und 2 Auftragsvergabe Beschluss: Einstimmig beschlossen Abstimmung: Ja: 19, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0	60/2018/451	Beschlussvorlage
Ö 16	Abgabe von Klärschlämmen und Rechengutrückständen zur thermischen Behandlung und Beseitigung - Auftragsvergabe vom 01.11.2018 - 30.10.2020 Beschluss: Einstimmig beschlossen Abstimmung: Ja: 20, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0	60/2018/452/1	Beschlussvorlage
Ö 17	Lieferung eines Straßenkehrfahrzeuges Beschluss: Einstimmig beschlossen Abstimmung: Ja: 20, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0	60.2/2018/018	Beschlussvorlage
Ö 18	Grundschule Plus -Ingenieurleistungen Tragwerk und Statik, Auftragserteilung Beschluss: Einstimmig beschlossen Abstimmung: Ja: 20, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0	60.1/2018/039	Beschlussvorlage
Ö 19	Integration in Hockenheim; Hier: Anpassung der Dienstleistungsverträge mit dem DRK Beschluss: Einstimmig beschlossen Abstimmung: Ja: 20, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0	OB/2018/030	Beschlussvorlage
Ö 20	Bekanntgabe von Beschlüssen aus nichtöffentlicher Sitzung		Bekanntgabe nö Beschlüsse
Ö 21	Mitteilungen der Verwaltung
Ö 22	Anfragen aus der Mitte des Gremiums
Ö 23	Anfragen aus dem Kreis der Zuhörerinnen und Zuhörer
Ö 23.1	Klärschlamm
Ö 23.2	Bau eines "Alten- und Pflegeheims" in Hockenheim

Informationen

1 Dokument

Öffentlicher Teil: Beginn 18:00 Uhr